Informationen rund um das Corona-Virus SARS-COV-2

Weitere Informationen finden Sie hier

Maßnahmen - Übersicht (383,8 KB)

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Impfzentrum Tübingen

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Weitere Informationen zum Thema Impfen

Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Haushaltsangehörigen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung)

Alle Informationen hierzu finden Sie auf der

Seite des Landes Baden-Württemberg

Seit dem 01.08.2021 gilt eine aktualisierte Fassung der Corona-Einreiseverordnung des Bundes.

Nach dieser gibt es nun keine „normalen/einfachen Risikogebiete“ mehr, sondern nur noch Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete. Entsprechend muss nur noch bei Einreise aus Ländern die als Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet gelten, eine digital Einreiseanmeldung erfolgen. Das Vorliegen eines negativen Testes ist jedoch bei jedem Einreisenden erforderlich. Anbei finden Sie eine Link zur Übersicht. Auf dieser Seite finden Sie auch eine vereinfachte Darstellung sowie die aktuelle Fassung.

Einreise-Verordnung des Bundes

Informationen zu AHA+L+A

Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der
COVID-19-Pandemie (GesRuaCOVBekG)

Aufgrund der Versamm­lungs­be­schrän­kun­gen in Folge der Corona-Pandemie können keine Mitglie­der­ver­samm­lun­gen im üblichen Rah­men durch­ge­führt werden. Um das Vereins­le­ben zu schützen, wurden am 27. März 2020 einige Locke­run­gen gesetz­lich ­be­schlos­sen, über die wir aus gegebenem Anlass und aufgrund mehrerer Nachfragen nachfolgend kurz informieren:

Im Jahr 2020 können Mitglie­der­ver­samm­lun­gen durch die neue Rechtsgrundlage neben der klassischen Form auch ohne eine entsprechende Satzungsregelung alternativ virtuell oder ­schrift­lich durch­ge­führt werden.

Wichtig:

- Es muss eine Frist gesetzt werden, zu der die Mitglie­der ihre Stimmen abgeben.
- Mindestens die Hälfte der Mitglieder müssen ihre Stimmen bis zur Frist abgegeben haben.
- Die Vorstands­mit­glie­der bleiben auch nach Ablauf der Wahl­pe­ri­ode im Amt, bis sie abberufen oder Nachfolger bestell­t wer­den. Norma­ler­weise gilt dies nur dann, wenn die Satzung eine ent­spre­chende Regelung enthält.

§ 5 GesRuaCOVBekG im Wortlaut:
(1) Ein Vorstands­mit­glied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberu­fung o­der bis zur Bestellung seines Nachfol­gers im Amt.
(2) Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürger­li­chen ­Ge­setz­buchs kann der Vorstand auch ohne Ermäch­ti­gung in der Sat­zung Vereins­mit­glie­dern ermög­li­chen,
      1. an der Mitglie­der­ver­samm­lung ohne Anwesen­heit am Ver­samm­lungs­ort teilzu­neh­men und Mitglie­der­rechte im Wege der elek­tro­ni­schen Kommu­ni­ka­tion auszuüben oder
      2. ohne Teilnahme an der Mitglie­der­ver­samm­lung ihre Stimmen vor der Durch­füh­rung der Mitglie­der­ver­sam­lung schrift­lich abzugeben.
(3) Abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürger­li­chen Gesetz­buchs ist ein Beschluss ohne Versamm­lung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein ­ge­setz­ten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre ­Stim­men in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der er­for­der­li­chen Mehrheit gefasst wurde.

Bundes­ge­setz­blatt Jahrgang 2020 Teil I Nr, 14, ausgegeben zu Bonn am 27. März 2020.